Bürgerbeteiligung war ein Flop

(Pressemitteilung)

„Ihre Meinung ist gefragt!“ Unter diesem Motto haben die Grünen im Kreis Warendorf nachgeforscht, wie die für das „Kreisentwicklungsprogramm 2030“ vorgesehene Bürgerbeteiligung in der Praxis angekommen ist. Sie befragten gegen Ende November in Ahlen, Oelde und Telgte jeweils etwa 100 Bürgerinnen und Bürger, ob sie schon mal etwas vom „Kreisentwicklungsprogramm 2030“ gehört und den Fragebogen ausgefüllt hätten.

Stellten im Telgter Orkotten Fragen zum Kreisentwicklungskonzept: Alexander Ringbeck (Direktkandidat zur Bundestagswahl), Marian Husmann (Ratsmitglied Telgte) und Johannes Hollenhorst (Vorstandsmitglied Telgter Grüne)

„Das Ergebnis war enttäuschend“, so Alexander Ringbeck, Direktkandidat der Grünen zur Bundestagswahl. Nur etwa zehn Prozent kannten das Kreisentwicklungsprogramm, weniger als fünf Prozent gaben an, den Fragebogen zu kennen oder ausgefüllt zu haben. „Am Thema scheint es nicht gelegen zu haben. Viele Bürgerinnen waren durchaus interessert, als wir mit ihnen das Kreisentwicklungsprogramm kurz vorstellten“, berichtete Ringbeck, „der Kreis hätte sich wohl mehr Mühe geben müssen, um die Bürger wirklich zu erreichen.“

In ihrer Umfrage sehen sich die Grünen durch die Angaben des Landrates Dr. Gericke im Kreisausschuss bestätigt, nach denen 3250 Fragebögen im gesamten Kreis ausgefüllt worden seien. „Das sind weniger als zwei Prozent der Wahlberechtigten. Da bleiben die Ergebnisse im Bereich des Zufälligen, es ist eher eine Alibi-Bürgerbeteiligung. Angesichts der hohen Kosten für das Kreisentwicklungsprogramm sollte sich der Landrat überlegen, ob er im Verfahren etwas ändert“, kritisierte Ringbeck.

Grundsätzlich halten die Grünen am Kreisentwicklungsprogramm fest. „Wir wollen den Prozess des Kreisentwicklungsprogrammes inhaltlich kritisch begleiten und dafür sorgen, das damit ein frischer Wind im Kreis Warendorf weht“, so Marian Husmann, Kreisvorstandsmitglied aus Telgte. Dazu müßten aber bei der inhaltlichen Konzeption in Fragen wie Familie, Wirtschaft, Bildung oder Klimaschutz die Menschen weitaus stärker eingebunden werden als bisher. „Was man am Bürger vorbei macht, zeigt in der Realität meistens sehr geringe Wirkung“, erklärte Marian Husmann.

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